Euro-Rettungsschirm

Der ESM ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Luxemburg, der von dem Mitgliedstaaten finanziert wird.

Seine Aufgabe seit 2012: überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch Kredite und Bürgschaften unterstützen, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Bisher haben fünf Länder auf diese Weise Kredite bekommen: Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Zypern. Auf die Reserven des ESM zurückzugreifen, ist für die Staaten allerdings an Bedingungen geknüpft, um Schulden in Zukunft möglichst gering zu halten. Das umfasst beispielsweise Strukturreformen und Sparprogramme, was in Griechenland unter anderem dazu geführt hat, dass Pensionen und Sozialleistungen gekürzt wurden – solche harten Bedingungen sorgen in den betreffenden Ländern natürlich für Unmut.

Für die einen ist der ESM also ein großer Meilenstein gewesen, um Stabilität in der Eurozone zu schaffen, andere hingegen kritisieren die Maßnahmen heftig.

Und auch innerhalb Deutschlands ist der ESM nicht unumstritten – auch weil Deutschland die höchste Summe zur Verfügung stellte. Das Bundesverfassungsgericht musste sich mit diversen Klagen dagegen auseinandersetzen. Der Tenor der Kritiker*innen: Deutsche Steuergelder sollten nicht im hochverschuldeten Süden Europas versickern.

Dieses Gefühl, die Frage "Warum sollen WIR für DIE bezahlen" haben sie die Gründer*innen der AfD zunutze gemacht. In der Politikwissenschaft wurde die Partei damals als eurokritisch, aber nicht als rechtspopulistisch bezeichnet. Wann und warum die Partei da angekommen ist, wo sie heute ist hat Patrick Bahners, Autor des Buchs Die Wiederkehr. Die AfD und der neue deutsche Nationalismus mit egoFM Gloria gesprochen. Das komplette Interview findest du hier.